In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität am 18. August 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe eine Anfrage zu Fluoreszierende Fahrradwegen. Nachfolgend die Anfrage im Wortlaut: Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gentilini, die FDP-Ratsgruppe bittet Sie, nachstehende Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität zu setzen: Fluoreszierende…
In der Sitzung des Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien am 09. Juni 2022 stellte die FDP-Ratsgruppe mündliche Anfrage zum Thema Quinoa-Schule, die von der Verwaltung im Nachgang schriftlich beantwortet wurden. Nahfolgend die Fragen im Wortlaut mit den jeweiligen Antworten: Frage 1: Ist der Verwaltung bekannt, dass eine Kapitalgesellschaft in Gründung zunächst wie eine Personengesellschaft…
In der nächsten Sitzung des Ausschuss für Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität 19. Mai 2022 stellt die FDP-Ratsgruppe einen Prüfantrag zur Einrichtung von Schnellbuslinien als Direktverbindung. Nachfolgend der Antrag im Wortlaut: Beschlussvorlage: Der Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität beauftragt die Verwaltung zu prüfen, ob die Einrichtung von Schnellbusverbindungen in Herne möglich ist. Begründung: Politik…
Am Mittwoch haben die Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen auf ihrem Landesparteitag in Düsseldorf den Wahlaufruf zur Landtagswahl am Sonntag verabschiedet. Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende Dr. Joachim Stamp sagte zur Einbringung des Wahlaufrufes: „Bei einer so offenen, knappen Wahl kommt es auf jede Stimme an. Es ist dabei weniger entscheidend, ob CDU oder SPD knapp vorne…
FDP hat die Lockerungen erstritten Gut geschützt von mehreren Polizisten und Sicherheitsbeamten war das Café Wiacker am Samstagmittag. Es drohte nicht ein spektakulärer Tortenraub, sondern gut gesichert sollte der Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann seinen Besuch im traditionellen Café an der Neustraße verbringen. Hernes FDP-Landtagskandidat Thomas Nückel (MdL) hatte den aus Gelsenkirchen stammenden Berliner…