CDU beklagt sich über eigene Versäumnisse – politisches Theater zum Veteranentag

Mit Verwunderung nimmt die FDP Herne die jüngste Kritik der CDU am angeblich fehlenden Engagement der Stadt Herne zum ersten nationalen Veteranentag zur Kenntnis. In einer scharf formulierten Mitteilung beklagt sich die CDU über das „Schweigen“ der Stadt – und das, obwohl sie selbst seit Jahren gemeinsam mit der SPD die Ratsmehrheit stellt und damit…

FDP lobt Bürgerbefragung zur Stadtbezirksplanung in Wanne – und äußert Kritik am Zeitpunkt

Die FDP Herne begrüßt die von der Stadtverwaltung geplante integrierte Stadtbezirksplanung für Wanne. Im Rahmen einer Bürgerbefragung sowie fachlicher Analysen soll die Lebensqualität in Wanne verbessert werden. Jan Krawiec, Spitzenkandidat der FDP für die Wanner Bezirksvertretung, dazu: „Wanne verfügt über großes Potenzial, doch seit Jahren geschieht wenig. Es ist wichtig, dass nun die Bürgerinnen und…

Verfassungsgerichtshof kippt neues Kommunalwahlrecht 

FDP: Sieg für die kommunale Demokratie, Niederlage für das schwarz-rot-grüne Machtkartell Die Klage der Freien Demokraten gegen das neue Kommunalwahlrecht war erfolgreich. Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen hat heute das von CDU, SPD und Grünen beschlossene neue Kommunalwahlrecht für verfassungswidrig erklärt. Das sogenannte „Rock-Verfahren“ benachteilige systematisch kleinere Parteien und verstößt damit gegen das Recht…

Stellungnahme der Herner FDP zur Eröffnung der ersten umzäunten Hundewiese in Herne

Die Herner FDP begrüßt ausdrücklich die Eröffnung der ersten umzäunten Hundewiese auf dem Hiberniagelände in Holsterhausen. Damit wird ein Anliegen realisiert, das wir als Freie Demokraten bereits vor vielen Jahren auf die politische Agenda gesetzt haben. „Wir freuen uns sehr über die Fertigstellung dieser Hundewiese. Gerade in einer dicht besiedelten Stadt wie Herne ist es…

FDP unterstützt Pläne für Quartiersparkhaus – „Mut zu modernen Lösungen“

Die Freien Demokraten in Wanne sehen in dem geplanten Quartiersparkhaus neben der Künstlerzeche Unser Fritz eine sinnvolle Ergänzung für das entstehende Wohnquartier Grimberger Pier. Die Kritik der SPD am Standort des Parkhauses betrachtet die FDP als wenig zielführend – und warnt davor, wichtige Zukunftsprojekte durch Symboldebatten auszubremsen. Jan Krawiec, Spitzenkandidat der FDP für die Bezirksvertretung Wanne,…